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Zusätzliche Millionen für Kitas im Kreis Borken
Die NRW-Koalition stärkt seit dem Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Es wurde sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt, als auch ein Übergangsgesetz beschlossen. Beides hilft, die Kindertagesstätten bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern. Dazu liegen nun die genauen Zahlen für die einzelnen Jugendämter in den Kommunen vor. Die Landtagsabgeordneten für den Kreis Borken Heike Wermer, Wilhelm Korth und Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärten hierzu:
„Wir freuen uns, dass die Jugendämter im Kreis Borken zusätzlich 11.106.840 Millionen Euro aus dem Kita-Rettungspaket für 2017/2018 und 8.867.874 Millionen Euro aus dem Übergangsgesetz für 2019/2020 erhalten haben. Damit hat die NRW-Koalition direkt nach Regierungsantritt die Existenz vieler Kitas gesichert, die unter Rot-Grün kurz vor der Schließung standen. Zudem gewährleisten diese zusätzlichen Mittel die Qualität in unseren Kindertagesstätten, bis das neue KiBiz die Kitalandschaft finanziell zukunftssicher aufstellt.
Es ist uns ein Herzensanliegen, dass die Kleinsten bei uns im Kreis Borken gut versorgt sind. Das klappt aber nur, wenn die Rahmenbedingungen für eine qualitativ gute frühkindliche Bildung und Betreuung gesichert sind. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Träger fördern wir die Qualität in den Kitas. Die Erzieherinnen und Erzieher sind der wichtigste Faktor für eine gute Betreuung und frühkindliche Bildung. Mit dem Geld schaffen wir die Grundlage dafür, dass die qualifizierten Beschäftigten ihre Arbeit für die Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen verlässlich fortsetzen können.“
Hintergrund: Ein wesentlicher Baustein im Koalitionsvertrag ist die Reformierung des Kinderbildungsgesetzes. Das KiBiz ist die Finanzierungsgrundlage der Kitas in Nordrhein-Westfalen. Der Gesetzesentwurf wurde im Juli von CDU und FDP ins Parlament eingebracht. Die Reform soll für das Kindergartenjahr 2020/21 in Kraft treten.
Unmittelbar nach dem Regierungsantritt im Jahr 2017 hatte die NRW-Koalition mit dem Kita-Rettungspaket mit einem Umfang von einer halben Milliarde Euro eine erste Unterstützung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. In einem zweiten Schritt wurde das Übergangsgesetz beschlossen. Es bringt den Kita-Trägern nochmals zusätzliche Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro für das aktuell laufende Kita-Jahr 2019/20. Mit dem neuen KiBiz werden ab dem kommenden Kita-Jahr jährlich und zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in das System der Kindertagesbetreuung investiert werden. Davon rund eine Milliarde Euro für die Verbesserung der Qualität.
News von Verkehrsminister Hendrik Wüst:
Wilhelm Korth, Heike Wermer und Hendrik Wüst: Stärkung der Nahmobilität im Kreis Borken
Der Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Insgesamt erhält der Kreisborken inklusive der Kommunen Zuwendungen in Höhe von 467.900 Euro.
„Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Städte und Gemeinden lebenswerter. Schon heute werden in Deutschland mehr als ein Drittel aller Wege mit dem Rad oder zu Fuß zurückgelegt. Diesen Anteil wollen wir steigern“, erklärte der NRW-Verkehrsminister und örtliche Landtagsabgeordnete Hendrik Wüst.
Auch der Landtagsabgeordnete Wilhelm Korth freut sich über die Zuwendungen: „Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, das von den Menschen auch angenommen wird. Denn die Nahmobilität ist nicht nur umweltfreundlich, sondern entlastet auch die anderen Verkehrswege“.
Der erste Teil des Förderprogramms sieht insgesamt 118 Maßnahmen mit einem Volumen von 12,8 Millionen Euro vor. Im Haushalt 2018 stehen insgesamt 16,1 Millionen Euro für Nahmobilität zur Verfügung. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.
„Es ist erfreulich, dass auch der Kreis Borken gefördert wird. Mit 385.000 Euro wird
insbesondere der dritte Bauabschnitt des Radwegs an der K33 in Legden unterstützt. Dazuerhält der Kreis Borken zusätzliche 28.900 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Nahmobilität. Die NRW-Koalition fördert damit ganz konkret die Lebensqualität des Kreises Borken. Denn mit der Infrastruktur von gestern kann man keine Mobilität von morgen gestalten“, so die Landtagsabgeordnete Heike Wermer.
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Orkan Friederike zu Gast in Borken
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